Erhöhung der Sozialhilfeumlage:
Es herrscht extremer Handlungsbedarf
22. Dec 2009/14:02/ Abgelegt in:Lokal
Mit einem Aufschrei wenden sich nicht nur die VP-Gemeinden des Bezirkes an die Öffentlichkeit. Grund dafür ist die neuerlich zur Diskussion stehende Erhöhung der Sozialhilfeumlage. Verbunden mit den sinkenden Ertragsanteilen, mit denen jede Gemeinde zu kämpfen hat, ist damit die obere Grenze der Belastbarkeit überschritten!
Ein Beispiel aus der Gemeinde Kalwang, repräsentativ für jede Gemeinde im Bezirk: die Einnahmen der Gemeinde Kalwang sanken im Vergleich vom Jahr 2006 bis zum Voranschlag für das Jahr 2010 um 30.000.- Euro, die Ausgaben erhöhten sich hingegen im gleichen Zeitraum um 104.000 Euro!
Die Einnahmen setzen sich aus Ertragsanteilen und Kommunalsteuer zusammen, die Ausgaben bestehen aus der Sozialhilfe-Umlage und den Beiträgen zu den ISGS-Gesundheitssprengeln.
„Das kann sich nie und nimmer ausgehen, damit fahren wir mit Vollgas gegen die Wand“, sind sich die VP-Bürgermeister bzw. deren Stellvertreter in der Hauptversammlung des Sozialhilfeverbandes einig. „Es gibt jetzt zwar das Bemühen, an das Land heranzutreten, um den bestehenden 60:40-Schlüssel auf 70:30 zu ändern, nur ändert das in Summe nichts am System“, so die VP-Meinung zu dieser Causa.
Ein konkreter Vorschlag aus den Reihen der ÖVP ist es, die Abgabe an den Sozialhilfeverband an die laufenden Ertragsanteile zu koppeln (bestimmter %satz), damit wäre zumindest die Unkalkulierbarkeit bereinigt. Zudem wäre damit auch ein Ausgleich gegeben zwischen den Gewinnern und den Verlierern der jährlich neu bemessenen Finanzausgleichszahlungen.
Dennoch war in der Verbandssitzung eindeutig zu spüren, dass dieser Aufschrei nichts mit der parteipolitischen Färbung der Gemeinde zu tun hat, sondern ein fraktionsübergreifendes Anliegen darstellt – es geht schlicht um die Zukunft der Gemeinden.
Die Einnahmen setzen sich aus Ertragsanteilen und Kommunalsteuer zusammen, die Ausgaben bestehen aus der Sozialhilfe-Umlage und den Beiträgen zu den ISGS-Gesundheitssprengeln.
„Das kann sich nie und nimmer ausgehen, damit fahren wir mit Vollgas gegen die Wand“, sind sich die VP-Bürgermeister bzw. deren Stellvertreter in der Hauptversammlung des Sozialhilfeverbandes einig. „Es gibt jetzt zwar das Bemühen, an das Land heranzutreten, um den bestehenden 60:40-Schlüssel auf 70:30 zu ändern, nur ändert das in Summe nichts am System“, so die VP-Meinung zu dieser Causa.
Ein konkreter Vorschlag aus den Reihen der ÖVP ist es, die Abgabe an den Sozialhilfeverband an die laufenden Ertragsanteile zu koppeln (bestimmter %satz), damit wäre zumindest die Unkalkulierbarkeit bereinigt. Zudem wäre damit auch ein Ausgleich gegeben zwischen den Gewinnern und den Verlierern der jährlich neu bemessenen Finanzausgleichszahlungen.
Dennoch war in der Verbandssitzung eindeutig zu spüren, dass dieser Aufschrei nichts mit der parteipolitischen Färbung der Gemeinde zu tun hat, sondern ein fraktionsübergreifendes Anliegen darstellt – es geht schlicht um die Zukunft der Gemeinden.
