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Gegen ein Europa der Eliten, aber für ein

Europa des Volkes

Leoben als Schauplatz des SPÖ EU-Wahlkampfauftaktes in der Steiermark war heute Abend, so schien es, genau das richtige Fleckerl. Wenn man den letzten Umfragen Glauben schenkt (24% der Österreicher sind der EU gegenüber positiv und 29% negativ eingestellt) ist es um so bemerkenswerter, dass so großes Interesse an der heutigen Veranstaltung herrschte. Um die 500 Bürger aus der Region waren gekommen, um die Ausführungen von Dr. Hannes Swoboda und seinem „A-Team” zu hören.
Moderiert wurde dieser Abend vom bekannten Sänger und Dancing Stars Teilnehmer Klaus Eberhartinger, für die musikalische Untermalung zeichnete Sandra Pires, die der Veranstaltung durch ihre Herkunft (Portugal) und Weltoffenheit einen richtig europäischen Charakter verlieh. Doch die Menschen, um die es heute wirklich ging, waren die Spitzenkandidatinnen und Kandidaten der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, die sich am 7. Juni zur Wahl ins Europaparlament stellen werden. 17 Abgeordnete werden es im Ganzen sein, die unsere Interessen in Brüssel vertreten werden. In diesem Zusammenhang aber ein Zitat von Europasprecherin Elisabeth Grossmann: „Europa findet nicht in Brüssel statt, sondern hier in Österreich.” Sie will damit sagen, dass es höchst an der Zeit ist ein wenig umzudenken. Österreich werde nicht bestimmt aus Brüssel, es sei genau umgekehrt, Österreich habe die Möglichkeit mitzubestimmen.

Jörg Leichtfried wiederum auf die Frage was man denn in Brüssel für die Steiermark machen und ausrichten kann: „Alleine ist man nur einer unter 785, darum ist es wichtig andere mit den selben Interessen für sich zu gewinnen.” Er spricht auch über Lobbyismus, der der EU oft nachgesagt wird und auch des öfteren deswegen kritisiert wird. Lobbyismus ist ein wichtiges Instrument wenn es etwa darum geht, Informationen zu bekommen die man sonst nicht kriegen würde, aber der Einfluss wird oft stark übertrieben dargestellt.

Dr. Hannes Swoboda findet: „Die EU ist eine wunderbare Sache, nur was daraus in den letzten Jahren gemacht wurde ist nicht so wunderbar.” Bundeskanzler Werner Faymann und auch Landeshauptmann Franz Voves kritisierten die Entwicklung der Weltwirtschaft dahingehend, dass die momentane Situation nicht hausgemacht (im Sinne von österreichisch) ist. Mehr Privat - weniger Staat war der falsche Weg, das bekommen wir heute zu spüren.

Klaus Eberhartinger hat es zu meiner Verwunderung sehr schön gesagt: „Politik ist Interesse! Nicht die Politverdrossenheit ist das Problem, sondern das Informationsdefizit”.
T.hinK.