Schubhaftzentrum Leoben –
Hoffnung auf neue Innenministerin
30. Jun 2008/09:42/ Abgelegt in:Leserbriefe
Ich habe in einem Schreiben meiner ehemaligen Parlamentskollegin Maria Fekter zur neuen Funktion gratuliert und sie gebeten vom Vorhaben ihres Vorgängers in Leoben ein Schubhaftzentrum zu bauen, abzurücken.
Der Wunsch gründet darauf, dass die mit bekannt großer Entschlusskraft ausgestattete neue Innenministerin die Asylverfahren zu beschleunigen vor hat und die Gesetze inklusive sofortigem Abschieben streng umzusetzen gedenkt – was sie für ihre Amtsübernahme unmissverständlich kundtat.
Als weiterer Grund von Schubhaftzentren überhaupt Abstand zu nehmen sind jüngste Vorwürfe aus Brüssel zu werten, deren zur Folge die in Österreich praktizierte Form der Schubhaft nicht menschenrechtskonform sei. Diesbezüglich haben die Grünen bereits Vorstöße unternommen.
Leoben hat sich endlich den Ruf als Universitäts-, Forschungs- und Kulturstadt erarbeitet und kann auf das Image einer Schubhaftstadt verzichten. Außerdem wird bezweifelt, dass Leoben fern ab von den Abschiebeörtlichkeiten besonders geeignet sei.
Dr. Udo Grollitsch<
Als weiterer Grund von Schubhaftzentren überhaupt Abstand zu nehmen sind jüngste Vorwürfe aus Brüssel zu werten, deren zur Folge die in Österreich praktizierte Form der Schubhaft nicht menschenrechtskonform sei. Diesbezüglich haben die Grünen bereits Vorstöße unternommen.
Leoben hat sich endlich den Ruf als Universitäts-, Forschungs- und Kulturstadt erarbeitet und kann auf das Image einer Schubhaftstadt verzichten. Außerdem wird bezweifelt, dass Leoben fern ab von den Abschiebeörtlichkeiten besonders geeignet sei.
Dr. Udo Grollitsch<
