Splitter aus der letzten
Leobener Gemeinderatssitzung.
03. Jul 2008/00:36/ Abgelegt in:Lokal
Einmal mehr zu einem Marathon entwickelte sich die letzte Gemeinderatssittzung in Leoben. Bei großteils 30 Grad Celsius tagte das Stadtparlament von 14 bis 22,30 Uhr öffentlich und dann noch eine halbe Stunde nicht öffentlich. Für hitzige Debatten sorgten die neue Parkraumbewirtschaftung, die Preise beim Asia-Spa und die Errichtung des geplanten Schubhaftzentrums. Daneben gab es noch weitere Tagesordnungspunkte.
RATHAUSPASSAGE: Lediglich gegen die zwei Stimmen der FPÖ wurde der Kauf der sanierungsbedürftigen Rathauspassage um 1,8 Millionen Euro beschlossen. Zwei Architekten sind mit Planungen für neue Verwendungszwecke beauftragt. Gerd Krusche (FPÖ) begründete seine Ablehnung damit, dass er ein schwarzes Loch sehe, das au uns zukommt. „Ich sehe kein klares Konzept das dahintersteckt“, so Krusche. Bürgermeister Mathhias Konrad begründete den Kauf damit, dass jetzt der Preis stimme. Michi Prasthofer (ÖVP) plädierte dafür, dass die Stadtinformation, das Tourismusbüro und der Kongreß dort in einem gemeinsamen Büro zusammengezogen werden sollen. Bürgermeister Matthias Konrad: „Der Preis ist jetzt akzeptabel, heute ist ein schöner, erfreulicher Tag, mit dem Problem des Umbaueswerden wir fertig“.
SUBVENTIONEN: Der Handballverein Juri Union Leoben bekam für die Jugendförderung 20.000 Euro, das Mugelschutzhaus 50.000 Euro in zwei Raten, die Stadtpfarrkirche 500.000 Euro in zehn Raten ab 2008. Für den Verein Hand in Hand gab es für die Errichtung des Down Syndrom Kompetenzzentrums 8.000 Euro an Wirtschaftsförderung.
STADTSAAL: Der von den Vereinen wegen seines billigen Preises geschätzte aber schon in die Jahre gekommene große Stadtsaal wird geschliffen. Dort wird für die Montanuniversität Leoben ein Rohstofftechnikum errichtet. Da es sich somit um einen Gemeindegrund handelt, gibt es eine EU-Förderung von 3,9 Millionen Euro. Unter dem Motto „Rettet den Stadtsaal“ war die KPÖ dagegen.
KUNSTSTOFFTECHNIK: Laut Bürgermeister Matthias Konrad hat Wissenschaftsminister Johannes Hahn ihm in einem Schreiben eine Stärkung der Kunststofftechnik in Leoben zugesagt. Gleichzeitig wird ein zweiter Standort in Linz gebaut. Konrad: „Leoben wird ausgebaut und Linz aufgebaut“.
LEOBEN-Card für Touristen: Zur Steigerung der Attraktivität der Le- Kundenkarte schlug in einem Dringlichkeitsantrag FPÖ-Clubobmann Gerd Krusche eine Ausweitung wie zum Beispiel auf Verbilligungen für Museums- und Ausstellungseintritte, Konzerte und kulturelle Veranstaltungen, Sportveranstaltungen etc. „Parallel zu dieser Einheimischenkarte sollte auch die Einführung einer Leoben Card für Touristen nach dem Vorbild anderer Städte überlegt werden“, so Krusche.
Die Stadtinformation wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit Citymanagement und unter Einbindung von Tourismusverband, Stadtmarketing und allfälligen privaten Anbietern die Möglichkeiten zu einer erweiterten Nutzung der LE-Card für Einheimische und die Schaffung einer Leoben Card für Touristen zu prüfen und bei positiver Beurteilung ein entsprechendes Konzept auszuarbeiten. Der Antrag wurde nach Zögern angenommen.
RECHNUNGSABSCHLUSS STADTWERKE: Der Rechnungsabschluß der Stadtwerke Leoben für das Jahr 2007 brachte einen Jahresgewinn von 355.000 Euro. Hauptgewinner waren neben dem Wasserwerk (380.000 Euro) noch die Gasversorgung (242.000 Euro) und die Haustechnik/Installation (136.000 Euro). Geringe Gewinne gab es beim KFZ-Technikzentrum (70.000 Euro), dem Elektrizitätsunternehmen (32.000) und der Bestattung (5.700 Euro). Dem stehen Verluste von 511.000 Euro bei den Verkehrsbetrieben gegenüber, wobei diese im Vergleich zu den Vorjahren abermals reduziert werden konnten.
ZIRKUSSTRASSE: Durch den fast geraden Verlauf der Zirkusstraße war und ist zu beobachten, dass das derzeitige Geschwindigkeitslimit von 50 km/h von sehr vielen Autofahrern erheblich überschritten wird. Auf Grund des hohen Verkehrsaufkommens bedingt durch die Lebensmittelkette Hofer und dem Fachmarktzentrum ist der Ruf der betroffenen Anrainer laut geworden, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu beschränken, um ihnen ein gefahrloses Überqueren der Straße zu ermöglichen und den Lärmpegel zu vermindern. Deshalb brachte die ÖVP-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag für die Erlassung einer 30 Km/h Beschränkung ein. Man einigte sich letztlich dahingehend, das ganze gebiet Leitendorf anzuschauen. „Vielleicht könnte es zu einer Gesamtlösung kommen“, so Kulturstadtrat Franz Valland.
SUBVENTIONEN: Der Handballverein Juri Union Leoben bekam für die Jugendförderung 20.000 Euro, das Mugelschutzhaus 50.000 Euro in zwei Raten, die Stadtpfarrkirche 500.000 Euro in zehn Raten ab 2008. Für den Verein Hand in Hand gab es für die Errichtung des Down Syndrom Kompetenzzentrums 8.000 Euro an Wirtschaftsförderung.
STADTSAAL: Der von den Vereinen wegen seines billigen Preises geschätzte aber schon in die Jahre gekommene große Stadtsaal wird geschliffen. Dort wird für die Montanuniversität Leoben ein Rohstofftechnikum errichtet. Da es sich somit um einen Gemeindegrund handelt, gibt es eine EU-Förderung von 3,9 Millionen Euro. Unter dem Motto „Rettet den Stadtsaal“ war die KPÖ dagegen.
KUNSTSTOFFTECHNIK: Laut Bürgermeister Matthias Konrad hat Wissenschaftsminister Johannes Hahn ihm in einem Schreiben eine Stärkung der Kunststofftechnik in Leoben zugesagt. Gleichzeitig wird ein zweiter Standort in Linz gebaut. Konrad: „Leoben wird ausgebaut und Linz aufgebaut“.
LEOBEN-Card für Touristen: Zur Steigerung der Attraktivität der Le- Kundenkarte schlug in einem Dringlichkeitsantrag FPÖ-Clubobmann Gerd Krusche eine Ausweitung wie zum Beispiel auf Verbilligungen für Museums- und Ausstellungseintritte, Konzerte und kulturelle Veranstaltungen, Sportveranstaltungen etc. „Parallel zu dieser Einheimischenkarte sollte auch die Einführung einer Leoben Card für Touristen nach dem Vorbild anderer Städte überlegt werden“, so Krusche.
Die Stadtinformation wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit Citymanagement und unter Einbindung von Tourismusverband, Stadtmarketing und allfälligen privaten Anbietern die Möglichkeiten zu einer erweiterten Nutzung der LE-Card für Einheimische und die Schaffung einer Leoben Card für Touristen zu prüfen und bei positiver Beurteilung ein entsprechendes Konzept auszuarbeiten. Der Antrag wurde nach Zögern angenommen.
RECHNUNGSABSCHLUSS STADTWERKE: Der Rechnungsabschluß der Stadtwerke Leoben für das Jahr 2007 brachte einen Jahresgewinn von 355.000 Euro. Hauptgewinner waren neben dem Wasserwerk (380.000 Euro) noch die Gasversorgung (242.000 Euro) und die Haustechnik/Installation (136.000 Euro). Geringe Gewinne gab es beim KFZ-Technikzentrum (70.000 Euro), dem Elektrizitätsunternehmen (32.000) und der Bestattung (5.700 Euro). Dem stehen Verluste von 511.000 Euro bei den Verkehrsbetrieben gegenüber, wobei diese im Vergleich zu den Vorjahren abermals reduziert werden konnten.
ZIRKUSSTRASSE: Durch den fast geraden Verlauf der Zirkusstraße war und ist zu beobachten, dass das derzeitige Geschwindigkeitslimit von 50 km/h von sehr vielen Autofahrern erheblich überschritten wird. Auf Grund des hohen Verkehrsaufkommens bedingt durch die Lebensmittelkette Hofer und dem Fachmarktzentrum ist der Ruf der betroffenen Anrainer laut geworden, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu beschränken, um ihnen ein gefahrloses Überqueren der Straße zu ermöglichen und den Lärmpegel zu vermindern. Deshalb brachte die ÖVP-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag für die Erlassung einer 30 Km/h Beschränkung ein. Man einigte sich letztlich dahingehend, das ganze gebiet Leitendorf anzuschauen. „Vielleicht könnte es zu einer Gesamtlösung kommen“, so Kulturstadtrat Franz Valland.
