Politik | Bezirksnachrichten Leoben – Leoben-Prompt

Plandienststellenkürzung bei der Polizei in Leoben will Politik nicht kritiklos hinnehmen

Die vom Obmann des Dienststellenausschusses des Stadtpolizeikommandos Leoben mitgeteilten Zahlen zum Personalstand in Leoben sind alarmierend. Demnach wurden bereits vor drei Jahren insgesamt 5 Planstellen abgezogen. Mit Schreiben der Landespolizeidirektion Steiermark vom 22.03.2017 (BMI-Erlass vom 15.03.2017) und mit Wirksamkeit vom 01.04.2017 wurden in den Polizeidienststellen in Leoben weitere 15 Planstellen gestrichen. Dazu bestehen Vorgaben, dass auch die Überstundenkontingente für die Dienststellen den herabgesetzten Systemplanstellen direkt proportional angepasst werden sollen, was de facto eine weitere Verringerung der Polizeipräsenz zu Folge haben wird. Man könnte mit den neu festgesetzten Planstellenzahlen durchaus leben, wenn diese auch tatsächlich eingehalten werden würden. Lesen Sie mehr...

Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung

  • Die Volksschule Leoben-Göß und der Kindergarten Leoben-Göß werden an die Stadtwärme Leoben angeschlossen. Die 25 Jahre alte Gasheizungsanlage, die hohe Instandhaltungskosten verursacht, wird damit ersetzt.
  • Der SV AT&S Hinterberg erhält für die Fußballsaison 2017/18 eine Vereinsförderung von 25.000 Euro. Der Verein besteht derzeit aus 144 sportausübenden Mitgliedern und 107 unterstützenden Mitgliedern.
  • Der Sportvereinigung Leoben erhält für die Saison 2017/2018 eine Sportförderung in der Höhe von EUR 35.000. Der Verein besteht aus rund 152 Mitgliedern mit mehreren Sparten wie Tischtennis, Schwimmen, Turnen, Tennis und Fechten
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Der wohl kürzeste Rücktritt, von dem alle erzählen wollen

Nachdem ich der einzige Pressevertreter war der in der gestrigen Gemeinderatssitzung Zeuge der Vorfälle im Zusammenhang mit dem emotionalen Rücktritt von Finanzstadtrat Willibald Mautner war und demnach auch als einziger wirklich darüber berichten kann, wie es dazukam, tue ich das hiermit. Schon im Vorfeld der Sitzung, besser gesagt schon im Ausschuss begann die Geschichte in der es um die finanzielle Unterstützung der Gemeinde für die erstmalige Veranstaltung „Iron Road for Children” ging. Die Veranstalter traten lt. Bürgermeister Kurt Wallner an ihn mit der Bitte heran, die Veranstaltung mit 15.000 zu unterstützen. Zu erheblichen Missverständnissen und verbalen Entgleisungen kam es im Ausschuss deshalb schon, weil der Event alleine durch den Namen und dann auch noch in der Vermarktung, zb in den sozialen Medien, als Charityveranstaltung auftritt, zahlreiche andere Charityveranstaltungen (zb. Oberlandler Kirtag) aber niemals eine solche Unterstützung bekämen würden. Dafür haben sich die Veranstalter, von denen einer auch Mitglied des Serviceklubs Kiwanis Leoben ist, denselben Klub ins Boot geholt. So weit so gut, allerdings steht eben diesem Serviceklub Finanzstadtrat Willibald Mautner zur Zeit als Obmann vor und sah sich deshalb schon im Ausschuss mit Vorwürfen der schiefen Optik und schlimmeren konfrontiert. Diese Ausschüsse dienen hauptsächlich der Information, für einen Beschluss ist der Gemeinderat nötig. Also wechselte der Schauplatz und da sollte es gestern noch einmal heiß hergehen. Übrigens nicht nur im übertragenen Sinn. Gefühlte 40 Grad herrschten im Sitzungssaal im 4. Stock vor. Lesen Sie mehr...

Das Stadtparlament der Montanstadt hat wieder Beschlüsse gefasst

Auf Antrag des Bürgermeisters der Stadt Leoben, Kurt Wallner, hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 12. April 2017 folgende Beschlüsse gefasst: Lesen Sie mehr...

Beinahe alle Anträge wurden bei der gestrigen Gemeinderatssitzung einstimmig beschlossen

Zu Beginn der Sitzung beantwortete Bürgermeister Kurt Wallner Anfragen aus der letzten Sitzung zu folgenden Themen: Die Straße in den Klein-Gößgraben (wie auch die in den Göß- und Schladnitzgraben) befindet sich in der Verantwortung der Forstverwaltung Mayr-Melnhof. Die Stadt Leoben leistet gemäß eines Vertrages mit Mayr-Melnhof einen Beitrag von 25% der Erhaltungskosten; dies entspricht in den letzten Jahren rd. € 20.000.- pro Jahr.
Die Fahrbahn in den Klein-Gößgraben von der Wagscheid bis zum Almwirt wurde noch im Herbst 2016 planiert und abgewalzt, im Frühjahr wird die Fahrbahn in den Klein-Gößgraben dann saniert.
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Neue Konzepte für den Stadtpark und die städtischen Spielplätze

Auf Antrag des Bürgermeisters hat der Stadtrat in seiner gestrigen Sitzung folgende Beschlüsse gefasst: Lesen Sie mehr...



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