Hausgemachter Koalitionskrach
05. Jan 2010/08:12/ Abgelegt
in:Leserbriefe
Nur mit
Kopfschütteln kann man als mündiger Bürger den künstlichen
Koalitionszoff zum Thema Erstaufnahmezentrum Eberau zur Kenntnis
nehmen. Besonders paradox ist, dass der Fall Vordernberg als
Paradebeispiel der Demokratie hochgelobt wird. In Wirklichkeit ist
hier die SPÖ Gemeinderatsfraktion (12 von 15 Sitzen) über die
Bürger „drübergefahren", die von der FPÖ geforderte Bürgerbefragung
wurde zur Farce.
Durch
Suggestivfragen wurde dieser nämlich jede demokratische
Legitimation genommen. Von Herrn LH Voves hörte man schon zum
geplanten Schubhaftzentrum in Leoben höchstens beschwichtigende
Worte, durch den Widerstand der Bürger schwenkte die SPÖ in ihrem
Kurs und sprach sich gegen ein Schubhaftzentrum in der gesamten
Steiermark aus, bis Genosse Hubner aus Vordernberg seine
geistreiche Idee hatte. Nun soll in Eberau ein Erstaufnhamezentrum
errichtet werden und alle schreien auf, ja sogar gegen den bis dato
verhätschelten Koalitionspartner wird gewettert. Die blaue
Volksbefragungsidee wurde ungeniert abgekupfert, aber über
wirkliche Lösungen wird nicht nachgedacht. Ein kombiniertes
Schubhaft- und Erstaufnahmezentrum in Schwechat würde genügen, die
Flughafennähe spricht für den Standort. Weiters müsste der
Vorschlag vom deutschen Sozialisten Schilly endlich umgesetzt
werden, Aufnahmezentren in Nordafrika und Osteuropa zu errichten,
um Österreich und die restlichen EU-Staaten zu entlasten.
Daniel Geiger, Leoben
Daniel Geiger, Leoben
